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19.01.2006, Siegen
Umstrittene Alcopops aus der Tüte


Alcopops-Brausepulver: Das Landgericht Siegen wird die Eigenschaft von Instant-Pulver als Alcopop überprüfen.

Das Landgericht Siegen entscheidet am 19. Januar darüber, ob auch Alcopos aus der Brausepulvertüte der Alcopopsteuer, der Branntweinsteuer sowie der der Pfandpflicht unterliegen.

Nachdem die Alcopop-Sondersteuer im verganenen Jahr sowie die Pfandpflicht für alkoholhaltige Mischgetränke ab kommenden Mai den Vertrieb traditioneller Alcopos spürbar verteuert hat, bleibt das hier in Rede stehende alkoholhaltige Brausepulver von den gesetzlichen Regelungen bisher verschont.

Verbraucherschützer hätten verschiedentlich vor Schnapsbrausepulver gewarnt. In dem süßen Brausepulver seien bis zu 5 Prozent Alkohol enthalten. In dem das Erzeugnis als Instant-Pulver verkauft werde, gelte es nicht als alkoholisches Getränk.
Damit spare sich der Vertrieber sowohl die Branntweinsteuer als auch die Sondersteuer auf so genannte Alcopos. Der Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V. will jetzt die Verkehrsfähigkeit solcher Erzeugnisse gerichtlich überprüfen lassen.
Beim Landgericht Siegen ist daher seit Juli 2005 eine Klage anhängig, mit der dieser Frage nachgegangen wird. In seiner Klageschrift rügt der Schutzverband nicht nur verschieden Verstöße gegen das geltende Kennzeichnungsrecht, sondern auch die Zusammensetzung des Produktes selbst. Bei Untersuchungen wurde zunächst einmal festgestellt, dass der angegebende Alkoholgehalt von 4,8 Prozent nicht erreicht wird. Die untersuchten Proben hätten lediglich einen Alkoholgehalt von 3,3 bis 3,5 Prozent aufgewiesen.
Ferner seien erhebliche Rückstände des Extraktionslösungsmittels Ethylacetat vorgefunden werden. Die europäische Spiritosenverordnung sehe für diesen Stoff einen Höchstwert von 1,3 mg/100 ml Alkohol vor. In den untersuchten Proben seinen aber Rückstände zwischen 300 mg und 700 mg gefunden worden, was nach Auffassung des Schutzverbundes mit dem Lebensmittelrecht nicht in Einklang steht.


02.05.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS) zur Verwendung von Cocktail-Bezeichnungen bei weinähnlichen und bei aromatisierten weinhaltigen Erzeugnissen
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05.04.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des Arbeitskreises Lebensmittelchemischer Sachverständiger (ALS) zur Bezeichnung „Branntweinessig“
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14.03.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die verpflichtende Kennzeichnung alkoholischer Getränke mit dem Zutatenverzeichnis und der Nährwertdeklaration
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14.03.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Keine automatische Verpflichtung zur Angabe eines vollständigen Zutatenverzeichnisses im Falle der Nennung einzelner Bestandteile eines alkoholhaltigen Mischgetränkes
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23.02.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Stellungnahme des ALS zur Verwendung des Begriffs „Destillat“ in Ergänzung zur Verkehrsbezeichnung „Spirituose“
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01.02.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des EuGH: Auslegung des Begriffs „Anspielung“ im Rahmen des Schutzes geografischer Angaben für Spirituosen
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23.01.2017, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des BGH: Die Verpflichtung zur Unterlassung umfasst grundsätzlich auch die Verpflichtung zum Rückruf der Produkte
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21.05.2014, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
"Vitalisierend" ist unzulässige gesundheitsbezogene Angabe
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01.05.2014, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Änderung des Anhangs II der Spirituosen-Verordnung (EG) Nr. 110/2008
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06.10.2011, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entscheidung des BPatG zur Produktbezeichnung
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05.07.2011, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
OLG Oldenburg zur Kennzeichnung weinhaltiger Getränke
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18.05.2010, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
OLG Frankfurt - Art. 10 Abs. 2 VO 110/2008
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23.05.2008, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Änderung der Alkoholhaltige Getränke-Verordnung (AGeV)
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24.01.2008, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Novellierte EG-Spirituosenverordnung
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20.11.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Entwurf zur Änderung der Alkoholhaltige Getränkeverordnung
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04.10.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Begriffsbestimmung für "Korn" und "Kornbrand"
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26.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update – Ausnahmen für Zutaten ohne allergenes Potential bei der Lebensmittelkennzeichnung
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26.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update: Neufassung der Spirituosenverordnung
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12.06.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Update: Warnhinweise für Alkohol in Großbritannien
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21.05.2007, Schutzverband der Spirituosen e.V.
Update – Richtlinie 2007/.../EG Zur Festlegung von Nennfüllmengen für Erzeugnisse in Fertigpackungen
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30.03.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Frankreich – Neue Pflichthinweise bei Lebensmittelwerbung
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23.02.2007, Schutzverband der Spirituosen-Industrie e.V.
Warnhinweise für Schwangere auf alkoholischen Getränken
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